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   LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14   

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https://dejure.org/2015,30083
LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14 (https://dejure.org/2015,30083)
LSG Saarland, Entscheidung vom 02.07.2015 - L 1 R 72/14 (https://dejure.org/2015,30083)
LSG Saarland, Entscheidung vom 02. Juli 2015 - L 1 R 72/14 (https://dejure.org/2015,30083)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsunfähigkeit -

    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Dies erschwert zwar unbestreitbar den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt, muss jedoch als Kriterium außer Acht bleiben, weil dies sonst im Ergebnis auf eine Besserstellung der ausländischen Versicherten erheblichen Umfangs hinauslaufen würde und der gesetzlichen Rentenversicherung einen prinzipiell unkalkulierbares Risiko aufgebürdet würde (so insbesondere BSG, Urteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R, mwN).
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Gerade der im sozialgerichtlichen Verfahren geltende Amtsermittlungsgrundsatz fordert insoweit nicht, bei im Grunde "ins Blaue hinein" aufgestellten Tatsachenbehauptungen, weitere Ermittlungen durchzuführen oder auch gestellten Beweisanträgen nachzugehen (BSG, Beschlüsse vom 27.11.2014 - B 3 KR 22/14 B und vom 19.11.2009 - B 13 R 303/09 B; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R, jeweils mwN).
  • BSG, 19.11.2009 - B 13 R 303/09 B
    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Gerade der im sozialgerichtlichen Verfahren geltende Amtsermittlungsgrundsatz fordert insoweit nicht, bei im Grunde "ins Blaue hinein" aufgestellten Tatsachenbehauptungen, weitere Ermittlungen durchzuführen oder auch gestellten Beweisanträgen nachzugehen (BSG, Beschlüsse vom 27.11.2014 - B 3 KR 22/14 B und vom 19.11.2009 - B 13 R 303/09 B; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R, jeweils mwN).
  • BSG, 27.11.2014 - B 3 KR 22/14 B

    Krankenversicherung - fehlerhafte Abrechnung eines Leistungserbringers für

    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Gerade der im sozialgerichtlichen Verfahren geltende Amtsermittlungsgrundsatz fordert insoweit nicht, bei im Grunde "ins Blaue hinein" aufgestellten Tatsachenbehauptungen, weitere Ermittlungen durchzuführen oder auch gestellten Beweisanträgen nachzugehen (BSG, Beschlüsse vom 27.11.2014 - B 3 KR 22/14 B und vom 19.11.2009 - B 13 R 303/09 B; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R, jeweils mwN).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.06.2010 - L 4 R 1935/05
    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Die bei dieser Verweisungstätigkeit anfallenden Verrichtungen wie die Durchführung von Ausweiskontrollen, Begrüßen und Anmelden von Besuchern und das Überwachen des Fahrzeug- und Warenverkehrs, können ohne Gebrauch der linken Hand verrichtet werden (vgl. hierzu auch Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.06.2010 - L 4 R 1935/05; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21.05.2014 - L 3 R 185/12; Thüringer LSG, Urteile vom 27.01.2015 - L 6 R 2008/11 und vom 30.10.2012 - L 6 R 732/09).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.05.2014 - L 3 R 185/12

    Verweisbarkeit eines angelernten Versicherten des oberen Bereichs auf die

    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Die bei dieser Verweisungstätigkeit anfallenden Verrichtungen wie die Durchführung von Ausweiskontrollen, Begrüßen und Anmelden von Besuchern und das Überwachen des Fahrzeug- und Warenverkehrs, können ohne Gebrauch der linken Hand verrichtet werden (vgl. hierzu auch Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.06.2010 - L 4 R 1935/05; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21.05.2014 - L 3 R 185/12; Thüringer LSG, Urteile vom 27.01.2015 - L 6 R 2008/11 und vom 30.10.2012 - L 6 R 732/09).
  • LSG Thüringen, 30.10.2012 - L 6 R 732/09
    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Die bei dieser Verweisungstätigkeit anfallenden Verrichtungen wie die Durchführung von Ausweiskontrollen, Begrüßen und Anmelden von Besuchern und das Überwachen des Fahrzeug- und Warenverkehrs, können ohne Gebrauch der linken Hand verrichtet werden (vgl. hierzu auch Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.06.2010 - L 4 R 1935/05; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21.05.2014 - L 3 R 185/12; Thüringer LSG, Urteile vom 27.01.2015 - L 6 R 2008/11 und vom 30.10.2012 - L 6 R 732/09).
  • LSG Thüringen, 27.01.2015 - L 6 R 2008/11
    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Die bei dieser Verweisungstätigkeit anfallenden Verrichtungen wie die Durchführung von Ausweiskontrollen, Begrüßen und Anmelden von Besuchern und das Überwachen des Fahrzeug- und Warenverkehrs, können ohne Gebrauch der linken Hand verrichtet werden (vgl. hierzu auch Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.06.2010 - L 4 R 1935/05; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21.05.2014 - L 3 R 185/12; Thüringer LSG, Urteile vom 27.01.2015 - L 6 R 2008/11 und vom 30.10.2012 - L 6 R 732/09).
  • BSG, 22.06.1977 - 10 RV 67/76

    Ärztliches Gutachten - Antrag auf Anhörung eines Arztes - Gleiches Beweisthema -

    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Die weitere Anhörung muss vielmehr geboten, mindestens aber zweckmäßig sein (vgl. hierzu BSG, Urteile vom 29.11.1957 - 2 RU 241/56 und vom 22.06.1977 - 10 RV 67/76).
  • BSG, 29.11.1957 - 2 RU 241/56
    Auszug aus LSG Saarland, 02.07.2015 - L 1 R 72/14
    Die weitere Anhörung muss vielmehr geboten, mindestens aber zweckmäßig sein (vgl. hierzu BSG, Urteile vom 29.11.1957 - 2 RU 241/56 und vom 22.06.1977 - 10 RV 67/76).
  • BSG, 29.09.2015 - B 13 R 287/15 B

    Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung; Darlegung einer

    L 1 R 72/14 (LSG für das Saarland).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.04.2017 - L 9 R 1264/15
    Ohne dass es vorliegend entscheidungserheblich darauf ankäme, wäre als Verweisungstätigkeit die eines Pförtners an der Nebenpforte zu nennen (s. hierzu und zum Folgenden LSG Thüringen, Urteil vom 29.03.2016, L 6 R 668/15 unter Bezugnahme auf ein berufskundliches Gutachten vom 22.09.2002; Urteil vom 27.09.2016, L 6 R 1782/12 m.w.N.; s. a. LSG für das Saarland, Urteil vom 02.07.2015, L 1 R 72/14 m.w.N.; jeweils in Juris).
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